Kita umsonst_Niedersachsen

Kindergarten umsonst – ab Sommer in Niedersachsen

Die gebührenfreie Kita soll für Eltern in Niedersachsen bereits im August Realität werden. Zuvor müssen mit einer Reform des Kita-Gesetzes die rechtlichen Grundlagen dafür gelegt werden. Auch bei der Finanzierung des Projektes gibt es noch viele offene Fragen. Beides war am Mittwoch Thema im Landtag. Doch bringt diese Reform wirklich nur Vorteile für Eltern und Kinder? 

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Abschaffung der Kita-Gebühren in Niedersachsen

Eltern in Niedersachsen sollen schon ab August für den Kitabesuch ihrer Kinder nichts mehr zahlen müssen. Nun fürchten viele Kommunen, dass sie dadurch erhebliche Mehrausgaben haben. Der Städte- und Gemeindebund fordert Nachbesserungen am geplanten Gesetz. Die Fraktionen von CDU und SPD planen deshalb die Einrichtung eines Härtefallfonds. Gestern diskutierte der niedersächsische Landtag über die geplante Gesetzesänderung zur Abschaffung der Kita-Gebühren. Bis zum Sommer soll alles geregelt sein.Das neue Gesetz sieht vor, dass künftig alle drei Jahre des Kita-Besuchs für die Eltern kostenfrei sein sollen.

Bislang war in Niedersachsen nur das letzte Jahr vor der Einschulung gebührenfrei. Noch allerdings ist nicht vollends geklärt, wie der Einnahmeverlust finanziert werden soll. Um den Wegfall der Elterngebühren zu kompensieren, hat Niedersachsen in seinem Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 109 Millionen Euro eingeplant. Im kommenden Jahr sind 270 Millionen veranschlagt. Der Vorschlag der Landesregierung an die Kommunen: Statt wie bisher 20 Prozent der Personalkosten will das Land zunächst 55 Prozent erstatten, bis 2021 dann 58 Prozent.

Fachkräfte fehlen dennoch in Kitas

Die vorschulische Sprachförderung, die bislang Grundschullehrer in den Kitas organisierten, soll wieder allein in die Zuständigkeit der Kindergärten fallen. Auf diese Weise will das Kultusministerium wieder mehr Lehrerstellen für den Unterricht an den Grundschulen gewinnen. Kritiker dieser Regelung befürchten, dass die ebenfalls unter Personalmangel leidenden Kitas überfordert sein werden. Nach den Plänen von SPD und CDU soll das Gesetz im Juni den Landtag passieren.

Allerdings gibt es in Niedersachsen auch einen großen Fachkräftemangel in den Kitas: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit gab es im März 1529 unbesetzte Stellen für Erzieher und sozialpädagogische Assistenten. Dem Angebot standen 729 Arbeitslose mit diesen Profilen gegenüber. Noch im vergangenen Jahr kamen im Jahresdurchschnitt 925 arbeitslose Erzieher und sozialpädagogische Assistenten auf 1278 freie Stellen.

Text: dpa


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